Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Regionalverband spricht sich für die Idee eines Sozialpasses im Regionalverband aus. Ohne einen erweiterten Leistungskatalog drohe der Sozialpass aber ein Misserfolg zu werden.
Am heutigen Donnerstag befindet die Regionalversammlung über die Einführung eines Sozialpasses. Damit sollen Einkommensschwache Vergünstigungen in Anspruch nehmen können, ohne jedes Mal auf mehrseitigen Leistungsnachweisen ihre Verhältnisse offen legen zu müssen. Der Ausweis soll Berechtigten – Empfängern von Hartz IV oder Grundsicherung sowie Asylsuchenden – auf Antrag ausgestellt werden.
Manfred Jost, der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen meint dazu: „Im Grundsatz ist der Gedanke vernünftig, den Betroffenen auf diesem Weg die Teilhabe an Bildung und am gesellschaftlichen Leben zu erleichtern.“
Der gegenwärtige Leistungskatalog des Regionalverbands beschränke sich aber auf Ermäßigungen beim Eintritt ins Historische Museum und bei Kursen der vhs – und falle damit reichlich dürftig aus. Manfred Jost weiter: „In dieser Form dürfte dem Sozialpass ein kümmerliches, kurzes Dasein beschieden sein. Der Kreis der Interessenten wird wohl äußerst überschaubar bleiben.“
Der Leistungskatalog müsse in Abstimmung mit den Kommunen erweitert und transparent gemacht werden, damit für die Betroffenen überhaupt ein Anreiz bestehe, einen solchen Sozialpass zu beantragen. Hier sei der Regionalverband durchaus gefordert – und zwar nicht als Besteller von Leistungen, sondern in der Funktion als Vermittler.