Der bildungspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion in der Regionalversammlung Saarbrücken, Stephan Körner, sieht durch neue Angaben der Landesregierung zu drohenden Schulschließungen seine schlimmsten Befürchtungen bestätigt: „In einer Antwort auf eine…
Pressemitteilungen
Die bündnisgrüne Fraktion hat im Regionalverband einen eigenen Entwurf einer Resolution zur Vermögensbesteuerung eingebracht – CDU und SPD lehnten es gestern ab, sich im Regionalverband auch nur damit zu befassen.…
Die Fraktion hat im Regionalverband einen eigenen Entwurf einer Resolution zu Vermögensabgabe und zur Vermögensteuer eingebracht. Einem Entwurf der LINKEn konnten wir uns wegen inhaltlicher Mängel und Diskrepanzen nicht anschließen.…
Den Absichtserklärungen des Regionalverbandsdirektors (SZ vom 09.10) zum Trotz droht dem Regionalverband im nächsten Jahr ein erheblicher Mangel an Kita-Plätzen – und damit eine Welle von Schadensersatzansprüchen betroffener Eltern. Ab…
Als peinlich bezeichnet Manfred Jost, Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Fraktion in der Regionalversammlung, die ausweichende Haltung von CDU und SPD in der Frage einer gemeinsamen Resolution zur Vermögensteuer. Die Behauptung der…
