02.01.2012 | Bündnisgrüne im Schloss werben weiter um Unterstützung für Ausbau der Edith-Stein-Schule Friedrichsthal

Die Bündnisgrünen im Regionalverband halten trotz Kritik der Großen Koalition an ihrem Antrag fest, die Edith-Stein-Schule in Friedrichsthal zur  echten Ganztagsschule auszubauen. Der Fraktionsvorsitzende Manfred Jost begrüßt es, dass  inzwischen auch die Friedrichsthaler SPD dieses Anliegen unterstützt (SZ vom 02.01.2012) – auch wenn sie sich damit gegen die Große Koalition von CDU und SPD im Schloss stellt. Deren Fraktionsvorsitzende hatten den Grünen vorgeworfen, der von ihnen beantragte Ausbau der Edith-Stein-Schule  zur Gebundenen Ganztagsschule verstoße gegen Vorgaben des Bildungsministeriums zur Mehrzügigkeit von Schulen.
Manfred Jost weist diese Darstellung als unrichtig zurück: „Der Vorwurf lautete, unser Antrag sei „heiße Luft“. Das macht uns in der Tat betroffen – zeigt sich doch, dass die für Schulpolitik Verantwortlichen in der Großen Koalition weder Kenntnis vom bestehenden noch vom künftigen Schulrecht haben. Sonst wäre ihnen zum einen geläufig, dass die Errichtung einer gebundenen Ganztagsschule in Friedrichsthal rechtlich schon heute nichts im Wege steht. Schließlich liegt für Eltern, die ihre Kinder in Halbtagsbetreuung belassen wollen, der Standort Sulzbach quasi um die Ecke. Im demnächst – ab Februar – geltenden Schulordnungsgesetz sind darüber hinaus alle bisherigen Vorschriften zur Mehrzügigkeit von Schulen abgeschafft. Und schließlich ist der Großen Koalition wohl entgangen, dass für alle künftigen Gemeinschaftsschulen ein Bestandsschutz bis zum Jahr 2016 gilt. Kurz: Der Weiterentwicklung der Edith-Stein-Schule zur echten Ganztagsschule steht rechtlich nichts im Weg. Dass die Rechtslage ausgerechnet den Schulpolitikern der Großen Koalition im Schloss nicht bekannt zu sein scheint, ist mehr als peinlich.“
Die Grünen wollen sich zunächst darum bemühen, zusammen mit der SPD auch die anderen Fraktionen im Friedrichsthaler Stadtrat mit ins Boot zu holen. Es liegt im Interesse der ganzen Stadt und der betroffenen Kinder, den Schulstandort Friedrichsthal dauerhaft zu sichern. Das ist nur durch den Ausbau der Edith-Stein-Schule zur echten Ganztagsschule möglich.