16.12.2013 | Grüne zu Windkraft im Regionalverband: Populismus ersetzt keine Sachkenntnis

Der Vor­sit­zen­de der bünd­nis­grü­nen Frak­ti­on im Saar­brü­cker Schloss, Ste­phan Kör­ner, weist Kri­tik der Lin­ken-Frak­ti­on im Land­tag (SZ vom 16.12.) an sei­nen Äuße­run­gen zur Wind­kraft­pla­nung zurück: „Die Stand­ort­pla­nung für Wind­kraft­an­la­gen hat für den Groß­raum Saar­brü­cken der Regio­nal­ver­band über­nom­men. Der zustän­di­ge Fach­dienst hat soli­de Arbeit geleis­tet. Wir war­nen vor Ver­su­chen, die­se Pla­nung zu tor­pe­die­ren oder die Flä­chen wei­ter ein­zu­schrän­ken. In der Fol­ge könn­te die gesam­te Pla­nung – als Ver­hin­de­rungs­pla­nung – recht­lich unwirk­sam wer­den. Dann könn­te wirk­lich besag­ter Wild­wuchs dro­hen: Dann wäre es prin­zi­pi­ell über­all im Regio­nal­ver­band mög­lich Anla­gen zu errich­ten. Die umwelt­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Lin­ken im Land­tag, Frau Ensch-Engel, scheint die­se Zusam­men­hän­ge nicht ver­stan­den zu haben. Sie bemüht sich sicht­lich, ins glei­che Horn zu sto­ßen wie ihr Noch-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Oskar Lafon­taine. Der lehnt neu­er­dings die Wind­kraft vehe­ment ab – seit Anla­gen auch in sei­ner Regi­on errich­tet wer­den könn­ten. Es zeigt sich wie­der ein­mal, dass Popu­lis­mus kei­ne Sach­kennt­nis ersetzt.“