Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat im Regionalverband eine Anfrage zur Resonanz des Bildungspakets im Regionalverband gestellt. Laut einer am Freitag letzter Woche bekannt gewordenen Umfrage von „Spiegel online“ stößt das so genannte Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung bisher auf äußerst geringes Interesse der Berechtigten. Bislang hätten nur zwei Prozent von ihnen einen Antrag gestellt. Viele der eingegangenen Anträge seien darüber hinaus fehlerhaft ausgefüllt.
Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende, Manfred Jost: „Sicher ist es verfrüht, die Teilnahme am Paket auf dieser Datengrundlage abschließend zu beurteilen. Unabhängig vom aktuellen Befund wäre es nicht überraschend, wenn das Interesse an diesem Paket überschaubar bliebe. Wir Grüne haben bereits zuvor Kritik an grundlegenden Webfehlern geübt. Der bürokratische Aufwand, der an die Leistungsgewährung geknüpft ist – etwa der Lernförderung oder der Teilhabe an Kultur und Sport – steht in krassem Missverhältnis zum gebotenen Leistungsumfang. Diese Leistungen – etwa für Vereinsbeiträge oder Musikunterricht – sind zum Teil einfach lächerlich gering. Es lohnt sich für Berechtigte schlicht nicht, Anträge zu stellen.
Fatal könnte sich auch auswirken, dass nicht ausgegebene Mittel offenbar beim Regionalverband verbleiben. Das schafft nicht gerade Anreize, sich um eine hohe Beteiligung in der Zielgruppe zu bemühen.
Statt ein solches bürokratisches Monster ins Leben zu rufen, hätte man sich von Anfang an um eine flächendeckende Bereitstellung von sinnvollen Leistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen bemühen sollen.“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Verwaltung unter anderem um Auskunft darüber,
- wie viele entsprechende Anträge mit welchem Volumen beim Jobcenter Saarbrücken bisher eingegangen sind,
- ob nach Ansicht der Verantwortlichen auch für den Regionalverband die Einschätzung zutrifft, dass das Bildungs- und Teilhabepaket zum Misserfolg zu werden droht,
- welches die Gründe für die bisher geringe Beteiligung sind,
- wie die Betroffenen bisher über ihre Ansprüche und die Möglichkeit der Antragstellung informiert wurden und welche Verbesserungen hier möglich sind.
Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende, Manfred Jost: „Sicher ist es verfrüht, die Teilnahme am Paket auf dieser Datengrundlage abschließend zu beurteilen. Unabhängig vom aktuellen Befund wäre es nicht überraschend, wenn das Interesse an diesem Paket überschaubar bliebe. Wir Grüne haben bereits zuvor Kritik an grundlegenden Webfehlern geübt. Der bürokratische Aufwand, der an die Leistungsgewährung geknüpft ist – etwa der Lernförderung oder der Teilhabe an Kultur und Sport – steht in krassem Missverhältnis zum gebotenen Leistungsumfang. Diese Leistungen – etwa für Vereinsbeiträge oder Musikunterricht – sind zum Teil einfach lächerlich gering. Es lohnt sich für Berechtigte schlicht nicht, Anträge zu stellen.
Fatal könnte sich auch auswirken, dass nicht ausgegebene Mittel offenbar beim Regionalverband verbleiben. Das schafft nicht gerade Anreize, sich um eine hohe Beteiligung in der Zielgruppe zu bemühen.
Statt ein solches bürokratisches Monster ins Leben zu rufen, hätte man sich von Anfang an um eine flächendeckende Bereitstellung von sinnvollen Leistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen bemühen sollen.“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Verwaltung unter anderem um Auskunft darüber,
- wie viele entsprechende Anträge mit welchem Volumen beim Jobcenter Saarbrücken bisher eingegangen sind,
- ob nach Ansicht der Verantwortlichen auch für den Regionalverband die Einschätzung zutrifft, dass das Bildungs- und Teilhabepaket zum Misserfolg zu werden droht,
- welches die Gründe für die bisher geringe Beteiligung sind,
- wie die Betroffenen bisher über ihre Ansprüche und die Möglichkeit der Antragstellung informiert wurden und welche Verbesserungen hier möglich sind.
