18.04.2011 | Die Grünen im Schloss wollen Auskunft über Resonanz beim Bildungspaket – Manfred Jost übt Kritik an grundlegenden Webfehlern

Die Frak­ti­on von Bünd­nis 90/Die Grü­nen hat im Regio­nal­ver­band eine Anfra­ge zur Reso­nanz des Bil­dungs­pa­kets im Regio­nal­ver­band gestellt. Laut einer am Frei­tag letz­ter Woche bekannt gewor­de­nen Umfra­ge von „Spie­gel online“ stößt das so genann­te Bil­dungs- und Teil­ha­be­pa­ket der Bun­des­re­gie­rung bis­her auf äußerst gerin­ges Inter­es­se der Berech­tig­ten. Bis­lang hät­ten nur zwei Pro­zent von ihnen einen Antrag gestellt. Vie­le der ein­ge­gan­ge­nen Anträ­ge sei­en dar­über hin­aus feh­ler­haft aus­ge­füllt.
Dazu äußert sich der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de, Man­fred Jost: „Sicher ist es ver­früht, die Teil­nah­me am Paket auf die­ser Daten­grund­la­ge abschlie­ßend zu beur­tei­len. Unab­hän­gig vom aktu­el­len Befund wäre es nicht über­ra­schend, wenn das Inter­es­se an die­sem Paket über­schau­bar blie­be. Wir Grü­ne haben bereits zuvor Kri­tik an grund­le­gen­den Web­feh­lern geübt. Der büro­kra­ti­sche Auf­wand, der an die Leis­tungs­ge­wäh­rung geknüpft ist – etwa der Lern­för­de­rung oder der Teil­ha­be an Kul­tur und Sport – steht in kras­sem Miss­ver­hält­nis zum gebo­te­nen Leis­tungs­um­fang. Die­se Leis­tun­gen – etwa für Ver­eins­bei­trä­ge oder Musik­un­ter­richt – sind zum Teil ein­fach lächer­lich gering. Es lohnt sich für Berech­tig­te schlicht nicht, Anträ­ge zu stel­len.
Fatal könn­te sich auch aus­wir­ken, dass nicht aus­ge­ge­be­ne Mit­tel offen­bar beim Regio­nal­ver­band ver­blei­ben. Das schafft nicht gera­de Anrei­ze, sich um eine hohe Betei­li­gung in der Ziel­grup­pe zu bemü­hen.
Statt ein sol­ches büro­kra­ti­sches Mons­ter ins Leben zu rufen, hät­te man sich von Anfang an um eine flä­chen­de­cken­de Bereit­stel­lung von sinn­vol­len Leis­tun­gen an Schu­len und Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen bemü­hen sol­len.“
Die Frak­ti­on Bünd­nis 90/Die Grü­nen bit­tet die Ver­wal­tung unter ande­rem um Aus­kunft dar­über,
- wie vie­le ent­spre­chen­de Anträ­ge mit wel­chem Volu­men beim Job­cen­ter Saar­brü­cken bis­her ein­ge­gan­gen sind,
- ob nach Ansicht der Ver­ant­wort­li­chen auch für den Regio­nal­ver­band die Ein­schät­zung zutrifft, dass das Bil­dungs- und Teil­ha­be­pa­ket zum Miss­erfolg zu wer­den droht,
- wel­ches die Grün­de für die bis­her gerin­ge Betei­li­gung sind,
- wie die Betrof­fe­nen bis­her über ihre Ansprü­che und die Mög­lich­keit der Antrag­stel­lung infor­miert wur­den und wel­che Ver­bes­se­run­gen hier mög­lich sind.

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