21.11.2010 | Grüne sehen Chancen für Windkraft im Regionalverband

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Regionalverband begrüßt ausdrücklich die Pläne der Umweltministerin zum Ausbau der Windkraft im Saarland. Danach soll die bisher restriktive Regelung für Windvorranggebiete aufgelockert und die Planungshoheit den Kommunen übertragen werden. Auch im Regionalverband könne so die Windkraft ihre Chance bekommen – und nicht zuletzt die klammen Kommunalfinanzen aufbessern helfen. Manfred Jost, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Regionalverband, wertet die angekündigten Änderungen im Landesentwicklungsplan als sinnvolle Erweiterung kommunaler Kompetenzen: „Es kann keine Rede davon sein, dass hier planerische Verantwortung auf die Kommunen „abgeschoben“ wird. Wer sonst weiß denn besser Bescheid über die besonderen Umstände vor Ort und kann solche Planungen verantwortungsvoller durchführen?“ Das Umweltministerium habe zugesagt, alle verfügbaren Datengrundlagen – etwa zur Windhöffigkeit – den Kommunen zeitnah zur Verfügung zu stellen. Und nach wie vor müssten etwaige Genehmigungen den Anforderungen des Immissionsschutzgesetzes genügen. Die Erfordernisse von Lärmschutz und Naturschutz würden unbedingt berücksichtigt.. Jost weiter: „Viele Kommunen andernorts haben erkannt, dass sie mit Hilfe der heimischen Energieträger Sonne, Wind und Biomasse ihre Haushalte spürbar entlasten können. Gerade Windkraftprojekte generieren für eine Gemeinde eine beachtliche Wertschöpfung und entsprechende Einnahmen.“ Das zeige eine neuere Studie des „Instituts für Ökologische Wirtschaftsforschung“, deren Ergebnisse jüngst auf Konferenzen zur kommunalen Energieversorgung – in Eppelborn und Nalbach – präsentiert wurden. Auf diesen Konferenzen sei auch umfassend über Fördermöglichkeiten und praktische Erfahrungen informiert worden. Die Kommunen sollten also die Übertragung der Planungshoheit nicht als Zumutung, sondern als Chance für eine nachhaltigere Energieversorgung und Gemeindefinanzierung begreifen.