Diskussion in Regionalversammlung beantragt
Angesichts steigender Stromkosten und immer häufiger auftretenden Stromsperren für einkommensschwache Haushalte mahnt auch Manfred Jost, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion in der Regionalversammlung, eine bessere Unterstützung der Betroffenen an.
Manfred Jost erklärt dazu: „Regionalverbandsdirektor Gillo hat sich für einen besseren Datenabgleich zwischen Energieversorgern und Sozialbehörden ausgesprochen und – ähnlich wie die saarländische Armutskonferenz – vorgeschlagen, dass “Stromkosten aus dem Regelsatz herausgenommen und wie die Kosten der Unterkunft behandelt” werden sollten (Presseerklärung des Regionalverbands vom 28.02.).
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Regionalverbandsdirektor daraufhin um einen Sachstandsbericht über das Ausmaß der Problematik gebeten. Bereits in der morgigen Sitzung des Regionalverbandsausschuss sollte gemeinsam erörtert werden, welche Maßnahmen geeignet sind, hier Abhilfe zu schaffen.
Unklar ist, in welcher konkreten Form die von Herrn Gillo und anderen geforderte “Herausnahme” der Stromkosten aus dem Regelsatz erfolgen könnte – etwa durch Pauschalierung – und wie gegebenenfalls Pauschalverbräuche zu bestimmen wären. Das Grundproblem dabei ist, ob und wie bei einer solchen Regelung Fehlanreize beim sparsamen Umgang mit Strom und entsprechende Kostensteigerungen für die Sozialleistungsträger vermieden werden können. Gegebenenfalls wäre die Forderung nach einer adäquaten Berücksichtigung der Stromkosten bei der Ermittlung der Regelbedarfe zu prüfen. Auf jeden Fall prüfen sollten wir Möglichkeiten einer verbesserten Energieberatung – etwa eine Ausweitung der bewährten „Stromsparchecks“ in Zusammenarbeit mit dem Institut für Zukunftsenergiesysteme. Das hat die bündnisgrüne Fraktion bereits vor längerer Zeit gefordert.“
Angesichts steigender Stromkosten und immer häufiger auftretenden Stromsperren für einkommensschwache Haushalte mahnt auch Manfred Jost, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion in der Regionalversammlung, eine bessere Unterstützung der Betroffenen an.
Manfred Jost erklärt dazu: „Regionalverbandsdirektor Gillo hat sich für einen besseren Datenabgleich zwischen Energieversorgern und Sozialbehörden ausgesprochen und – ähnlich wie die saarländische Armutskonferenz – vorgeschlagen, dass “Stromkosten aus dem Regelsatz herausgenommen und wie die Kosten der Unterkunft behandelt” werden sollten (Presseerklärung des Regionalverbands vom 28.02.).
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Regionalverbandsdirektor daraufhin um einen Sachstandsbericht über das Ausmaß der Problematik gebeten. Bereits in der morgigen Sitzung des Regionalverbandsausschuss sollte gemeinsam erörtert werden, welche Maßnahmen geeignet sind, hier Abhilfe zu schaffen.
Unklar ist, in welcher konkreten Form die von Herrn Gillo und anderen geforderte “Herausnahme” der Stromkosten aus dem Regelsatz erfolgen könnte – etwa durch Pauschalierung – und wie gegebenenfalls Pauschalverbräuche zu bestimmen wären. Das Grundproblem dabei ist, ob und wie bei einer solchen Regelung Fehlanreize beim sparsamen Umgang mit Strom und entsprechende Kostensteigerungen für die Sozialleistungsträger vermieden werden können. Gegebenenfalls wäre die Forderung nach einer adäquaten Berücksichtigung der Stromkosten bei der Ermittlung der Regelbedarfe zu prüfen. Auf jeden Fall prüfen sollten wir Möglichkeiten einer verbesserten Energieberatung – etwa eine Ausweitung der bewährten „Stromsparchecks“ in Zusammenarbeit mit dem Institut für Zukunftsenergiesysteme. Das hat die bündnisgrüne Fraktion bereits vor längerer Zeit gefordert.“
