Wie weit ist die Energiewende im Regionalverband vorangekommen? Welche Maßnahmen sind unterwegs, wo liegen ungenutzte Potentiale? Diese Fragen behandelte eine hochkarätig besetzte Diskussionsrunde unter Moderation des bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden Manfred Jost. Teilnehmer waren die ehemalige Umweltministerin Simone Peter, Dieter Bülte vom Fachdienst Regionalentwicklung des Regionalverbands, der saarländische BUND-Vorsitzende Christoph Hassel, Professor Dr. Peter Heck vom Institut für Stoffstrommanagement des Umweltcampus Birkenfeld sowie Henry Selzer von der BürgerEnergiegenossenschaft Hochwald. Nach einem einführenden Vortrag von Ralf Hektor (Freie Wähler/Fraktionsmitglied bei Bündnis 90/Die Grünen), in dem er unter anderem Verfahrensinnovationen im Bereich Biokohle darstellte, entwickelte sich eine lebhafte – auch kontroverse – Diskussion um Potentiale bei Windkraft, Photovoltaik und Energieeffizienz.
Breiten Raum nahm dabei das Thema Konzentrationsflächen für die Windenergie ein. Ausgehend von einer Potentialstudie des Landesumweltministeriums – erstellt noch unter der Ägide von Simone Peter – sonderten die Planer des Regionalverbands eine Vielzahl von Flächen als ihrer Ansicht nach ungeeignet aus. Dabei legten sie Kriterien wie Belange des Naturschutzes, Abstände zur Wohnbebauung, Straßen, Energieleitungen, die Standsicherheit auf Bergbauflächen und Distanz zu Flugsicherungseinrichtungen an, von denen einige nicht ganz unumstritten waren.
Geharnischte Kritik gab es dabei an der Haltung des Landes: In der Frage, wie Windkraftanlagen in Landschaftsschutzgebieten behandelt werden sollen, stünden seit Monaten Stellungnahmen von Umweltministerium und Landesamt für Umweltschutz aus. Dadurch drohe der Zeitplan des Regionalverbands durcheinander zu geraten – anvisiert sei ein Ergebnis im Frühjahr. Halte das Land dagegen am derzeit geltenden generellen Ausschluss von Windenergie in Landschaftsschutzgebieten fest, verbliebe von den ursprünglichen Potentialfläche nur ein kläglicher Rest: gerade ein halbes Prozent der Fläche des Regionalverbands. Damit würde der Auftrag des Gesetzgebers, der Windkraft „substantiellen“ Raum zuzuweisen, nicht erfüllt. Ex-Umweltministerin Peter forderte deshalb die Landesregierung auf, die von ihr noch auf den Weg gebrachte Verordnung, wonach Windkraft in Landschaftsschutzgebieten nicht mehr grundsätzlich auszuschließen sei, endlich auf den Weg zu bringen. Auch Christoph Hassel schloss Verträglichkeiten zwischen Landschaftsschutz, Naturschutz und Windkraft nicht aus, da der Klimaschutz eine wachsende Rolle spiele.
Auf ungenutzte wirtschaftliche Potentiale – regionale Wertschöpfung und Einnahmemöglichkeiten für Kommunen in beträchtlicher Höhe – wies insbesondere Professor Heck hin. Einigkeit herrschte über die Möglichkeiten, durch energetische Sanierung des Gebäudebestands Einsparungen zu erzielen und die Umwelt zu entlasten. Ein entsprechendes Programm – von den Bündnisgrünen seit Jahren gefordert – sei nun beantragt. Möglichkeiten der Kreditfinanzierung blieben hier ungenutzt, und auch der Einsatz eines Klimamanagers wurde verlangt. Dessen Personalkosten könne man mit Leichtigkeit wieder einspielen.
Alles in allem blieb der Eindruck, dass sich im Regionalverband etwas tut – aber bei weitem nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Andere Gebietskörperschaften seien da schon weiter – gerade bei der Solarenergie. Während man sich im Regionalverband hier schwer tue, förderten in anderen Landkreisen etwa die Sparkassen aktiv die Installation von Photovoltaikanlagen.
Breiten Raum nahm dabei das Thema Konzentrationsflächen für die Windenergie ein. Ausgehend von einer Potentialstudie des Landesumweltministeriums – erstellt noch unter der Ägide von Simone Peter – sonderten die Planer des Regionalverbands eine Vielzahl von Flächen als ihrer Ansicht nach ungeeignet aus. Dabei legten sie Kriterien wie Belange des Naturschutzes, Abstände zur Wohnbebauung, Straßen, Energieleitungen, die Standsicherheit auf Bergbauflächen und Distanz zu Flugsicherungseinrichtungen an, von denen einige nicht ganz unumstritten waren.
Geharnischte Kritik gab es dabei an der Haltung des Landes: In der Frage, wie Windkraftanlagen in Landschaftsschutzgebieten behandelt werden sollen, stünden seit Monaten Stellungnahmen von Umweltministerium und Landesamt für Umweltschutz aus. Dadurch drohe der Zeitplan des Regionalverbands durcheinander zu geraten – anvisiert sei ein Ergebnis im Frühjahr. Halte das Land dagegen am derzeit geltenden generellen Ausschluss von Windenergie in Landschaftsschutzgebieten fest, verbliebe von den ursprünglichen Potentialfläche nur ein kläglicher Rest: gerade ein halbes Prozent der Fläche des Regionalverbands. Damit würde der Auftrag des Gesetzgebers, der Windkraft „substantiellen“ Raum zuzuweisen, nicht erfüllt. Ex-Umweltministerin Peter forderte deshalb die Landesregierung auf, die von ihr noch auf den Weg gebrachte Verordnung, wonach Windkraft in Landschaftsschutzgebieten nicht mehr grundsätzlich auszuschließen sei, endlich auf den Weg zu bringen. Auch Christoph Hassel schloss Verträglichkeiten zwischen Landschaftsschutz, Naturschutz und Windkraft nicht aus, da der Klimaschutz eine wachsende Rolle spiele.
Auf ungenutzte wirtschaftliche Potentiale – regionale Wertschöpfung und Einnahmemöglichkeiten für Kommunen in beträchtlicher Höhe – wies insbesondere Professor Heck hin. Einigkeit herrschte über die Möglichkeiten, durch energetische Sanierung des Gebäudebestands Einsparungen zu erzielen und die Umwelt zu entlasten. Ein entsprechendes Programm – von den Bündnisgrünen seit Jahren gefordert – sei nun beantragt. Möglichkeiten der Kreditfinanzierung blieben hier ungenutzt, und auch der Einsatz eines Klimamanagers wurde verlangt. Dessen Personalkosten könne man mit Leichtigkeit wieder einspielen.
Alles in allem blieb der Eindruck, dass sich im Regionalverband etwas tut – aber bei weitem nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Andere Gebietskörperschaften seien da schon weiter – gerade bei der Solarenergie. Während man sich im Regionalverband hier schwer tue, förderten in anderen Landkreisen etwa die Sparkassen aktiv die Installation von Photovoltaikanlagen.
