Frauenminister­konferenz: Grüne für neuen feministischen Aufbruch

Stein­metz: Frau­en brau­chen Rechts­an­spruch auf Schutz – Frau­en­häu­ser finan­zi­ell absi­chern

Anläss­lich der Über­nah­me des Vor­sit­zes der Gleich­stel­lungs- und Frau­en­mi­nis­ter­kon­fe­renz (GFMK) durch das Saar­land for­dern die Grü­nen einen neu­en femi­nis­ti­schen Auf­bruch. Obwohl sich Frau­en recht­li­che Gleich­heit erkämpft hät­ten, so Grü­nen-Frak­ti­ons­chefin San­dra Stein­metz, sei das Ziel ech­ter Gleich­stel­lung noch lan­ge nicht erreicht. Not­wen­dig sei­en mehr wirk­sa­me Maß­nah­men zur tat­säch­li­chen Gleich­stel­lung von Frau­en und Män­nern. Die Grü­nen-Poli­ti­ke­rin for­dert einen Rechts­an­spruch für alle Frau­en auf Schutz. Außer­dem müs­se sich Frau­en­mi­nis­te­rin Bach­mann dafür ein­set­zen, dass die Frau­en­häu­ser und die Hilfs- und Bera­tungs­an­ge­bo­te dau­er­haft gesi­chert und aus­ge­baut wer­den.

„Frau­en haben sich recht­li­che Gleich­heit erkämpft und sich mitt­ler­wei­le in vie­le Berei­che der Gesell­schaft vor­ge­ar­bei­tet. Den­noch ist das Ziel ech­ter Gleich­be­rech­ti­gung noch lan­ge nicht erreicht. Auch heu­te noch sind Frau­en poli­tisch und wirt­schaft­lich benach­tei­ligt. Frau­en haben weni­ger Chan­cen und tref­fen auf grö­ße­re Wider­stän­de. Wir brau­chen daher drin­gend einen neu­en femi­nis­ti­schen Auf­bruch für Deutsch­land mit mehr Maß­nah­men zur tat­säch­li­chen Gleich­stel­lung von Frau­en und Män­nern“, sagt San­dra Stein­metz, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der Grü­nen in der Regio­nal­ver­samm­lung.

Die Grü­nen-Poli­ti­ke­rin erwar­tet von Frau­en­mi­nis­te­rin Bach­mann im Vor­sitz­jahr der Gleich­stel­lungs- und Frau­en­mi­nis­ter­kon­fe­renz end­lich kon­kre­te Impul­se. Stein­metz: „Minis­te­rin Bach­mann hat Gleich­stel­lungs- und Frau­en­po­li­tik bis­her klein­ge­schrie­ben. Das muss sich drin­gend ändern, es gibt mas­si­ven Hand­lungs­be­darf, den wir auch im Regio­nal­ver­band Saar­brü­cken spü­ren. Wir brau­chen eine siche­re Finan­zie­rung der saar­län­di­schen Frau­en­häu­ser und der Hilfs- und Bera­tungs­an­ge­bo­te sowie einen Rechts­an­spruch von Frau­en auf Schutz. Das geht nur mit Unter­stüt­zung des Bun­des. Ich erwar­te, dass sich Minis­te­rin Bach­mann im Rah­men ihres Vor­sit­zes dafür ein­setzt. Der Kampf gegen Gewalt an Frau­en ist Grund­vor­aus­set­zung für jede Gleich­stel­lungs­po­li­tik.“

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