18.01.2012 | Grüne im Regionalverband danken Ministerin Peter für Beitrag zur Energiewende – Kritik an Übertragung der Planungshoheit für Windpotentialflächen überzogen

Man­fred Jost, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der von Bünd­nis 90/Die Grü­nen im Regio­nal­ver­band wür­dig­te den Bei­trag der schei­den­den Umwelt­mi­nis­te­rin Simo­ne Peter zur Ener­gie­wen­de im Saar­land:  „Sie hat den Aus­bau von Pho­to­vol­ta­ik und Wind­kraft im Saar­land wie im Regio­nal­ver­band ent­schei­dend vor­an­ge­bracht. Ins­be­son­de­re die bis dahin restrik­ti­ve Rege­lung für Wind­vor­rang­ge­bie­te ist auf­ge­lo­ckert und die Pla­nungs­ho­heit den Kom­mu­nen über­tra­gen wor­den. Auch im Regio­nal­ver­band kann die Wind­kraft ihre Chan­ce bekom­men – und nicht zuletzt die klam­men Kom­mu­nal­fi­nan­zen auf­bes­sern hel­fen.“
Jost weist die ver­ein­zelt geäu­ßer­te Kri­tik an der Über­tra­gung der Pla­nungs­ho­heit als über­zo­gen zurück: “Es kann kei­ne Rede davon sein, dass hier pla­ne­ri­sche Ver­ant­wor­tung auf die kom­mu­na­le Ebe­ne “abge­scho­ben” wur­de. Mit Blick auf die Prüf­pflicht zur Vor­rang­stel­lung von Wind­kraft­an­la­gen in Land­schafts­schutz­ge­bie­ten soll­te man indes über eine stär­ke­re Ein­bin­dung der Fach­leu­te des Lan­des­am­tes für Umwelt und Arbeits­schutz (LuA) reden. Even­tu­ell anfal­len­den Kos­ten ste­hen indes beträcht­li­che poten­ti­el­le Erträ­ge gegen­über. So bringt jedes instal­lier­te Mega­watt Wind­kraft einer Gemein­de beträcht­li­che Gewer­be­steu­er­ein­nah­men von durch­schnitt­lich 10.000 € nach Abschrei­bung.
Die Kom­mu­nen soll­ten also die Über­tra­gung der Pla­nungs­ho­heit nicht als Zumu­tung, son­dern als Chan­ce für eine nach­hal­ti­ge­re Ener­gie­ver­sor­gung und Gemein­de­fi­nan­zie­rung begrei­fen.“

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