Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Regionalverband steht den Anregungen der Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz zu einer Gebietsreform im Saarland offen gegenüber. Sie kommt damit entsprechenden Überlegungen der Bündnisgrünen erfreulich nahe.
In einem SR-Interview am Samstag hat die Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz die Forderung erhoben, eine Zusammenlegung von Kreisen im Saarland in Erwägung zu ziehen. Dazu erklärt der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende im Regionalverband Manfred Jost: „Wir halten die Anregung von Frau Britz für diskussionswürdig und konstruktiv. Und das kann man ja wahrlich nicht von allen Vorschlägen behaupten, die in letzter Zeit aus dem Saarbrücker Rathaus kamen.
In einem Papier zur Gebietsreform haben auch wir Bündnisgrüne vor einiger Zeit eine Zusammenlegung der Kreise im Saarland gefordert. Darüber hinaus plädieren wir für die Weiterentwicklung von Regionalverband, Landeshauptstadt und Umlandkommunen zu einer dezentralen „Regionalstadt” Saarbrücken. Die kommunalen Zuständigkeiten müssen stärker als bisher den Grundsätzen der Subsidiarität und der Wirtschaftlichkeit der Leistungserstellung gemäß gestaltet werden. In vielen Bereichen können Bürgerinnen und Bürger von einer verbesserten innerregionalen Arbeitsteilung und Spezialisierung profitieren – bei öffentlichen Einrichtungen im sozialen Bereich, bei Sport und Kultur.
Der Bedarf für gemeinsame Gestaltung lässt sich am Beispiel der Schwimmbäder festmachen: Gegenwärtig ist es doch eine Frage des Zufalls, welche Bäder als nächstes schließen: nämlich die, wo die nächsten Schäden auftauchen, die mit den Mitteln der betroffenen Kommune irreparabel sind. Mit einer vernünftigen Regionalentwicklung hat das herzlich wenig zu tun. Auch bei nachhaltigen Energiekonzepten und der Wirtschaftsförderung sehen wir Potential für eine gemeinsame Strategie.
Angesichts von demographischem Wandel, von Finanznot und der Herausforderungen von Klimawandel und Energiewende darf die Verwaltungsstruktur des Saarlands nicht zur heiligen Kuh erklärt werden. Es gilt zukunftsfähige, demographiefeste Strukturen für die regionale Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge zu entwickeln. Kirchturmdenken führt dabei unter Garantie in die Irre.”
In einem SR-Interview am Samstag hat die Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz die Forderung erhoben, eine Zusammenlegung von Kreisen im Saarland in Erwägung zu ziehen. Dazu erklärt der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende im Regionalverband Manfred Jost: „Wir halten die Anregung von Frau Britz für diskussionswürdig und konstruktiv. Und das kann man ja wahrlich nicht von allen Vorschlägen behaupten, die in letzter Zeit aus dem Saarbrücker Rathaus kamen.
In einem Papier zur Gebietsreform haben auch wir Bündnisgrüne vor einiger Zeit eine Zusammenlegung der Kreise im Saarland gefordert. Darüber hinaus plädieren wir für die Weiterentwicklung von Regionalverband, Landeshauptstadt und Umlandkommunen zu einer dezentralen „Regionalstadt” Saarbrücken. Die kommunalen Zuständigkeiten müssen stärker als bisher den Grundsätzen der Subsidiarität und der Wirtschaftlichkeit der Leistungserstellung gemäß gestaltet werden. In vielen Bereichen können Bürgerinnen und Bürger von einer verbesserten innerregionalen Arbeitsteilung und Spezialisierung profitieren – bei öffentlichen Einrichtungen im sozialen Bereich, bei Sport und Kultur.
Der Bedarf für gemeinsame Gestaltung lässt sich am Beispiel der Schwimmbäder festmachen: Gegenwärtig ist es doch eine Frage des Zufalls, welche Bäder als nächstes schließen: nämlich die, wo die nächsten Schäden auftauchen, die mit den Mitteln der betroffenen Kommune irreparabel sind. Mit einer vernünftigen Regionalentwicklung hat das herzlich wenig zu tun. Auch bei nachhaltigen Energiekonzepten und der Wirtschaftsförderung sehen wir Potential für eine gemeinsame Strategie.
Angesichts von demographischem Wandel, von Finanznot und der Herausforderungen von Klimawandel und Energiewende darf die Verwaltungsstruktur des Saarlands nicht zur heiligen Kuh erklärt werden. Es gilt zukunftsfähige, demographiefeste Strukturen für die regionale Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge zu entwickeln. Kirchturmdenken führt dabei unter Garantie in die Irre.”
